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Stadtbauamt weist auf Räum- und Streupflicht hin

03.01.15 | Von: SE

Während der Winterzeit obliegt es Straßenanliegern, die Regelungen der Streupflichtsatzung einzuhalten und die Gehwege entsprechend den Vorschriften zu räumen. Darauf weist das Stadtbauamt hin. Auch wenn kein Schnee liegt, können die Straßen durch Frost vereist und deshalb glatt sein. Geeignetes Streugut sollte daher immer griff- und einsatzbereit sein.

Rutschhemmendes Material verhindert, dass Passanten auf dem Gehweg vor dem eigenen Grundstück stürzen. (Foto: M. Grossmann/pixelio.de)

Während der Winterzeit obliegt es Straßenanliegern, die Regelungen der Streupflichtsatzung einzuhalten und die Gehwege entsprechend den Vorschriften zu räumen. Auch wenn kein Schnee liegt, können die Straßen durch Frost vereist und deshalb glatt sein. Geeignetes Streugut sollte daher immer griff- und einsatzbereit sein.

Das Stadtbauamt weist darauf hin, dass Gehwege werktags bis 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 8.30 Uhr geräumt und gestreut sein müssen, wobei keine auftauenden Streumittel, wie etwa Streusalz, verwendet werden dürfen. Sollten nach diesem Zeitpunkt Schneefall oder Eisglätte auftreten, muss die betroffene Fläche unverzüglich erneut gewartet werden. Diese Pflicht endet um 20 Uhr. Falls keine Gehwege vorhanden sind, bezieht sich die Räum- und Streupflicht auf den äußeren Fahrbahnrand in einer Breite von einem Meter. Die Straßenläufe und, soweit vorhanden, die Straßenrinnen sollten freigeräumt sein, sodass bei Tauwetter entstehendes Schmelzwasser abfließen kann.

Straßenanlieger sind im Sinne der Satzung Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben sowie diejenigen, deren Grundstücke durch eine unbebaute Fläche der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast höchstens zehn Meter von der Straße entfernt sind. Sollten mehrere Parteien für eine Fläche verantwortlich sein, muss in gegenseitiger Absprache sichergestellt werden, dass die Fläche ordnungsgemäß gewartet wird.

Auch der städtische Beirat für Menschen mit Behinderung appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, bei Schnee und Eis ihrer Räum- und Streupflicht nachzukommen. Gerade Menschen, die beispielsweise auf einen Rollator oder Rollstuhl angewiesen oder einfach mit einem Kinderwagen unterwegs sind, stellt die kalte Jahreszeit oft vor besondere Herausforderungen, weshalb eine vorschriftsmäßige Wartung der Gehwege besonders wichtig ist.

Wer der Räum- und Streupflicht vorsätzlich oder fahrlässig nicht nachkommt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

Für Rückfragen zur Räum- und Streupflicht steht das Stadtbauamt unter der Telefonnummer 07720/82-2601 gerne zur Verfügung.

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