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OB Roth setzt Zeichen für den Frieden

08.07.20 | Von: Referat des Oberbürgermeisters

Die Flagge 'Mayors for Peace' weht am 8. Juli am Rathaus. Auch Oberbürgermeister Jürgen Roth setzt mit dem Hissen der Flagge ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Am Mittwoch, 8. Juli, setzt Oberbürgermeister Jürgen Roth vor dem Villinger Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen: Die Flagge des weltweiten Städtebündnisses 'Bürgermeister für den Frieden' (Mayors for Peace) wird bereits zum neunten Mal gehisst. Das Bündnis richtet sich in seinem Appell an die Atommächte und weitere Staaten der Weltgemeinschaft, um gemeinsam für den Erhalt des Atomwaffensperrvertrags (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT) von 1968 einzustehen. Mit der Aktion setzen sich die (Ober-)Bürgermeister für den Frieden in diesem Jahr für die Verlängerung des New-Start-Vertrages ein. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist die letzte noch gültige Vereinbarung zur Begrenzung von Atomwaffen. Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus. Neben der Forderung nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrages appellieren die Mayors for Peace am Flaggentag an die Atommächte, den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt.

Weitere Informationen erteilt Mayors for Peace Deutschland unter Telefon 0511/168-41446, per E-Mail an mayorsforpeace@hannover-stadt.de oder sind im Internet unter www.mayorsforpeace.de nachlesbar.

 

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