Villingen-Schwenningen

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31.08.2012 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und örtlicher Bauvorschriften 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg im Bereich der Straße Vorderer Eckweg' im Stadtbezirk Villingen

- Satzungsbeschluss –

Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.07.2012 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bestehend aus Planbild, Textteil, örtlichen Bauvorschriften, Vorhaben- und Erschließungsplan und Begründung nebst Umweltbericht    gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Neufassung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zul. geä. durch Art. 1 G v. 22.07.2012 (BGBI. I S. 1509) in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO-BW) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBI. S. 581, ber. 698) als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan führt die Bezeichnung 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg im Bereich der Straße Vorderer Eckweg'.

Durch dieses Bebauungsplanverfahren wurden Teile der rechtsverbindlichen Bebauungspläne 'Wöschhalde Süd', 'Eckweg Süd', 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg', 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg; Teilbereich Milanstraße' sowie 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg; Teilbereich westlich der Straße Eckweg' überplant

Das Plangebiet befindet sich im Stadtbezirk Villingen östlich der Bundesstraße B 33 und erstreckt sich von der Wieselsbergstraße bis in den Bereich Vorderer Eckweg. Die genaue Abgrenzung ist im nachfolgend abgedruckten Lageplan ersichtlich.


Mit diesem Bebauungsplan wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines service- und beratungsorientierten Wohnkaufhauses 'XXXLutz' mit 27.000 m² Verkaufs- und 6.800 m² Lagerfläche geschaffen. Zur gestalterischen Einbindung des Gebietes wurden zusätzlich örtliche Bauvorschriften erlassen.

Der Bebauungsplan besteht aus dem Planbild mit Vorhaben- und Erschließungsplan, textlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften und kann nebst Begründung mit integriertem Umweltbericht sowie zusammenfassender Erklärung im

im Amt für Stadtentwicklung, Abt. Planung, 
Stadtbezirk Schwenningen, Winkelstraße 9, 2. Obergeschoss

während der üblichen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

Etwaige Verletzungen von Vorschriften beim Zustandekommen der Satzung sind nach § 215 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie in den Fällen nach § 214 Abs. 1 Satz 1–3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des vorstehenden Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Villingen-Schwenningen unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Dies gilt nicht, wenn

  1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
  2. Der Oberbürgermeister den Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder vor Ablauf der von einem Jahr seit der Rechtsverbindlichkeit die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder wenn eine Verletzung von ‚Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb dieser Jahresfrist geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche, die sich auf die Festsetzungen des Bebauungsplanes gründen, wird hingewiesen.

Der Bebauungsplan wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

Villingen-Schwenningen, den 31. August 2012
Stadt Villingen-Schwenningen
Amt für Stadtentwicklung 

Kontakt

Amt für Stadtentwicklung

Abteilung Planung
Winkelstraße 9
78056 Villingen-Schwenningen

Tel.: 07720 / 82-2832
Fax: 07720 / 82-2837
E-Mail: klaus.geyer@villingen-schwenningen.de

Ansprechpartner:
Klaus Geyer

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