Villingen-Schwenningen

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17.08.2016 Aufstellung eines Bebauungsplanes und örtlicher Bauvorschrifte 'Eschelen' im Stadtbezirk Schwenningen

Aufstellung eines Bebauungsplanes und örtlicher Bauvorschriften

'Eschelen'

im Stadtbezirk Schwenningen

 -Satzungsbeschluss-

Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.07.2016 den Bebauungsplan 'Eschelen' nebst örtlichen Bauvorschriften gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S 1722) geändert worden ist, als Satzung beschlossen.

Durch dieses Bebauungsplanverfahren wurden die rechtsverbindlichen Bebauungspläne 'Eschelen-Gaisrucken', 'Waldweg' und 'Geißrücken' teilweise überplant. Des Weiteren wurde der rechtskräftige Bebauungsplan ' Eschelen-Herrenespan' vollständig überplant.

Das Bebauungsplangebiet grenzt im Norden an das Gewann 'Hinter Eschelen', im Osten an die 'Schramberger Straße' und im Süden an die 'Röntgengasse' an. Im Westen wird das Plangebiet durch den 'Virchowweg' begrenzt. Die genaue Abgrenzung ist in der nachfolgend abgebildeten Übersicht dargestellt.

  

Planungsziel war die rechtliche Sicherung der im Rahmen einer Mehrfachbeauftragung als Siegerentwurf bestimmten städtebaulichen Konzeption für die Nachnutzung des ehemaligen Klinikgeländes im Stadtbezirk Schwenningen. Zusätzlich wurden örtliche Bauvorschriften für das Gebiet erlassen.

Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung, dem Textteil mit örtlichen Bauvorschriften und der Begründung sowie dem Grünordnungskonzept und kann nebst der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles, dem Umweltbericht, der artenschutzrechtlichen Prüfung, der Verträglichkeitsprüfung Lebensmittelmarkt sowie der verkehrlichen Verträglichkeitsprüfung im 

Amt für Stadtentwicklung, Stadtbezirk Schwenningen,

Winkelstraße 9, Abt. Planung, 2. Obergeschoss

während der üblichen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

Etwaige Verletzungen von Vorschriften beim Zustandekommen der Satzung sind nach § 215 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie in den Fällen nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des vorstehenden Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Villingen-Schwenningen unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Die gilt nicht, wenn:

  1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
  2. Der Oberbürgermeister den Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder vor Ablauf der von einem Jahr seit der Rechtsverbindlichkeit die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder wenn eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb dieser Jahresfrist geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung und das Erlöschen etwaiger Entschädigungsansprüche, die sich auf die Festsetzungen des Bebauungsplanes gründen, wird hingewiesen.

Der Bebauungsplan wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

 

Villingen-Schwenningen, den 17.08.2016
Dr. Rupert Kubon
Oberbürgermeister

 

 

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Amt für Stadtentwicklung

Abteilung Planung
Winkelstraße 9
78056 Villingen-Schwenningen

Tel.: 07720 / 82-2830
Fax: 07720 / 82-2837
E-Mail: ralf.woyzella@villingen-schwenningen.de


Ansprechpartner:
Ralf Woyzella

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