Villingen-Schwenningen

Villingen-Schwenningen

| Navigation | Inhalt


15.12.2015 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und örtlicher Bauvorschriften 'Alte Ziegelei' im Stadtbezirk Schwenningen

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und örtlicher Bauvorschriften

'Alte Ziegelei'

im Stadtbezirk Schwenningen

 -Satzungsbeschluss-

Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 02.12.2015 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 'Alte Ziegelei' gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Neufassung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2414), das zuletzt durch den Artikel 118 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) als Satzung beschlossen.

Durch dieses Bebauungsplanverfahren wird der rechtsverbindliche Bebauungsplan 'Weiden' teilweise überplant.

Das Plangebiet befindet sich im Stadtgebiet Schwenningen. Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die 'Villinger Straße' im Norden und der 'Wasenstraße' im Süden. Die genaue Abgrenzung ist in der nachfolgend abgebildeten Übersicht dargestellt: 

  

Durch das Bebauungsplanverfahren wird eine planungsrechtliche Neuordnung dieses Gebietes angestrebt. Vorgesehen ist eine Neubebauung durch Geschoßwohnbebauung sowie eine Einzelhandelsnutzung. Zur gestalterischen Einbindung in das Gebiet wurden zusätzlich örtliche Bauvorschriften erlassen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung, dem Vorhaben- und Erschließungsplan, dem Textteil mit örtlichen Bauvorschriften, der Begründung und kann nebst dem Verkehrs- und Schallgutachten im 

Amt für Stadtentwicklung, Stadtbezirk Schwenningen,

Winkelstraße 9, Abt. Planung, 2. Obergeschoss

während der üblichen Dienststunden von jedermann eingesehen werden.

Etwaige Verletzungen von Vorschriften beim Zustandekommen der Satzung sind nach § 215 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie in den Fällen nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des vorstehenden Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Villingen-Schwenningen unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Die gilt nicht, wenn:

  1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
  2. Der Oberbürgermeister den Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder vor Ablauf der von einem Jahr seit der Rechtsverbindlichkeit die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder wenn eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb dieser Jahresfrist geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung und das Erlöschen etwaiger Entschädigungsansprüche, die sich auf die Festsetzungen des Bebauungsplanes gründen, wird hingewiesen.

Der Bebauungsplan wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.

 

Villingen-Schwenningen, den 15. Dezember 2015
Dr. Rupert Kubon
Oberbürgermeister

 

 

Kontakt

Amt für Stadtentwicklung

Abteilung Planung
Winkelstraße 9
78056 Villingen-Schwenningen

Tel.: 07720 / 82-2830
Fax: 07720 / 82-2837
E-Mail: ralf.woyzella@villingen-schwenningen.de


Ansprechpartner:
Ralf Woyzella

© 2018 Stadt Villingen-Schwenningen