Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen und Kindertagestagespflege

Kinder sitzen auf Stühlen im Kreis und spannen ein Seil.

Angesichts der weiter hohen Corona-Infektionszahlen im Land bleibt der Betrieb von Kinder-tageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bis mindestens Ende Januar untersagt.

Die Stadt Villingen-Schwenningen wartet hinsichtlich der Elterngebühren bislang auf einheitliche Vorgaben der Landesregierung und eine landesweite Abstimmung. Diese liegen noch nicht vor. Jedoch sieht die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Villingen-Schwenningen vor, dass bei vorübergehender Schließung von mehr als zwei Wochen wegen höherer Gewalt – wie sie durch die Corona-Pandemie vorliegt – keine Benutzungsgebühren zu entrichten sind. Dies gilt analog für die Kindertagespflege der Stadt Villingen-Schwenningen.

Die Satzung ermöglicht also eine Rückerstattung, wenn keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Form und Zeitpunkt dieser Rückerstattung werden innerhalb der Stadtverwaltung derzeit noch abgestimmt. Oberbürgermeister Jürgen Roth wird sich dafür einsetzen, dass entsprechende Gebührenerstattungen bzw. -teilerstattungen möglich werden. Dies ist nicht ohne Weiteres sofort umsetzbar, da hier jeder Beitragszahler betrachtet werden muss (Abbucher, Daueraufträge, Barzahler,...). Bereits im vergangenen Jahr 2020 konnten die Rückerstattungen zusammen mit den Beitragszahlern gut und einvernehmlich abgearbeitet werden. Dies ist für die Bürgerinnen und Bürger sicherlich eine große Beruhigung in der her-ausfordernden Situation.

Zurück