Villingen-Schwenningen

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Europa- und Kommunalwahlen 2019

Europa- und Kommunalwahlen am 26.05.2019

 

Wahltermin

Am Sonntag, 26.05.2019 finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Auf kommunaler Ebene werden in Villingen-Schwenningen der Kreistag, der Gemeinderat, die Ortschaftsräte von Herzogenweiler, Marbach, Obereschach, Pfaffenweiler, Rietheim, Tannheim, Weigheim und Weilersbach gewählt und die Bezirksbeiräte von Mühlhausen in einer freiwilligen Bürgeranhörung bestimmt. 

 

Öffentliche Sitzungen des Gemeindewahlausschusses

Die Sitzungstermine des Gemeindewahlausschusses sind wie folgt geplant:

Dienstag, 02.04.2019, 15.00 Uhr  
Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
Einladung

Montag, 03.06.2019, 18.00 Uhr    
Feststellung des Wahlergebnisses

 

Amtliche Bekanntmachungen  

Die Bekanntmachungen zu den Europa- und Kommunalwahlen finden Sie hier.

 

Europawahl: Wahlberechtigung und Allgemeine Informationen

Die Wahlberechtigung richtet sich nach § 6 Europawahlgesetz (EuWG).
Allgemeine Informationen zur Europawahl finden Sie hier:
Informationen zur Europawahl

Informationen für Deutsche im Ausland
Deutsche, die im Ausland leben und an der Wahl teilnehmen möchten, müssen in einem Wählerverzeichnis eingetragen sein. Den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis und weitere Informationen finden Sie hier:
Informationen für Deutsche im Ausland

Informationen für Unionsbürger
Unionsbürger, die in Deutschland an der Wahl teilnehmen möchten, müssen in einem Wählerverzeichnis eingetragen sein. Den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis und weitere Informationen finden Sie hier:
Informationen für Unionsbürger

 

Kommunalwahlen: Wahlberechtigung und Allgemeine Informationen

Die Wahlberechtigung ist in folgenden Vorschriften geregelt: 

  • Wahl des Kreistags: §§ 9, 10 Landkreisordnung
  • Wahl des Gemeinderats: §§ 12, 13, 14 Gemeindeordnung
  • Wahl des Ortschaftsrats: § 69 i.V.m. §§ 12, 13, 14 Gemeindeordnung

Allgemeine Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie hier:
Informationen zu den Kommunalwahlen

Informationen für Rückkehrer
Personen, die ihr Bürgerrecht durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, sind sofort mit der Rückkehr wahlberechtigt. Die Eintragung erfolgt jedoch nicht automatisch, sondern nur auf Antrag. Den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis erhalten Sie in den Servicezentren des Bürgeramtes, in den Ortsverwaltungen und im Haupt- und Personalamt/Wahlen.

 

Wahlbenachrichtigung für die Europa- und Kommunalwahlen

Die Wahlbenachrichtigungen werden bis spätestens Sonntag, 05.05.2019 über die Deutsche Post AG zugestellt. Die Wahlbenachrichtigungen sind im DIN A4-Format.

Bitte kontrollieren Sie nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung ob und für welche Wahlen Sie wahlberechtigt sind. Für den Fall, dass auf Ihrer Wahlbenachrichtigung nicht alle Wahlarten (Europa- und Kommunalwahlen) aufgeführt sind und Sie der Meinung sind, dass Sie für alle Wahlarten wahlberechtigt sind, setzen Sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung.

 

 

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