Villingen-Schwenningen

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Europa- und Kommunalwahlen 2019

Europa- und Kommunalwahlen am 26.05.2019

 

Wahltermin

Am Sonntag, 26.05.2019 finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Auf kommunaler Ebene werden in Villingen-Schwenningen der Kreistag, der Gemeinderat, die Ortschaftsräte von Herzogenweiler, Marbach, Obereschach, Pfaffenweiler, Rietheim, Tannheim, Weigheim und Weilersbach gewählt und die Bezirksbeiräte von Mühlhausen in einer freiwilligen Bürgeranhörung bestimmt. 

Briefwahlunterlagen

Fragen zur Briefwahl richten Sie bitte an das Wahlbüro im Rathaus Villingen, 1. OG, Zimmer 1.7, Tel.: 07721/82-1990 und 07721/82-1991 oder per E-Mail an wahlen@villingen-schwenningen.de.

Wenn Sie durch Briefwahl wählen wollen, benötigen Sie einen Wahlschein. Einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten Sie auf Antrag. Dieser kann persönlich, schriftlich oder durch Rücksendung Ihrer ausgefüllten und unterschriebenen Wahlbenachrichtigung gestellt werden. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht möglich. Wahlscheinanträge werden bis Freitag vor der Wahl, 18.00 Uhr, entgegengenommen.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag, 18.00 Uhr im Briefkasten des Rathauses im Stadtbezirk Villingen, Münsterplatz 7/8, vorliegen. Bitte beachten Sie bei der Beantragung und Rücksendung der Briefwahlunterlagen die Postversanddauer.

Die Briefwahlunterlagen können bei folgenden Stellen persönlich beantragt und voraussichtlich ab Dienstag, 30.04.2019 abgeholt werden:

•   Bürgeramt, Servicezentrum Villingen, Rathausgasse 1, 78050 Villingen-Schwenningen

•   Bürgeramt, Servicezentrum Schwenningen, Marktplatz 1, 78054 Villingen-Schwenningen

•   Ortsverwaltungen (außer Herzogenweiler und Mühlhausen)

Bitte beachten Sie die jeweiligen Öffnungszeiten der Ausgabestellen.

Falls Sie den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen für eine andere Person beantragen oder abholen möchten, benötigen Sie hierzu eine schriftliche Vollmacht. Diese ist auch bei Eheleuten und sonstigen Familienangehörigen erforderlich.

Neben den genannten Beantragungsarten haben Sie auch die Möglichkeit, den Antrag über folgenden Link zu stellen:


Internetwahlscheinantrag: https://ekp.dvvbw.de/intelliform/forms/kivbf/eGovCenter/pool/Wahlschein/KIVBF/dz_ebd_wahlschein/index?ags=08326074

Beim Aufruf dieses Links erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsformular eintragen (mit Wahlbezirks- und Wählernummer). Alternativ kann auch der QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung mit einem Smartphone gescannt und so direkt das vorausgefüllte Antragsformular geöffnet werden. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis. Ansonsten werden der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen per Post zugestellt.

Die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen über o.g. Link zu beantragen besteht aus verfahrenstechnischen Gründen bis Donnerstag vor der Wahl, 12.00 Uhr.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie einen Wahlschein auch formlos per E-Mail an wahlen@villingen-schwenningen.de beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.

 

Wahlrecht für Personen mit Betreuung in allen Angelegenheiten

Personen mit Betreuung in allen Angelegenheiten können erstmals an der Europawahl und den Kommunalwahlen am 26.05.2019 teilnehmen.

Europawahl

Die Betroffenen werden nicht automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen, sondern müssen einen schriftlichen Antrag stellen. Der Antragsvordruck ist im Rathaus Villingen, Zimmer 2.1, Münsterplatz 7/8, 78050 Villingen-Schwenningen erhältlich.

Bei Fragen können Sie sich gerne per E-Mail an uns wenden unter wahlen@villingen-schwenningen.de.

Kommunalwahlen

Die Betroffenen werden automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Ein gesonderter Antrag ist nicht erforderlich.

 

Öffentliche Sitzungen des Gemeindewahlausschusses

Die Sitzungstermine des Gemeindewahlausschusses sind wie folgt geplant:

Dienstag, 02.04.2019, 15.00 Uhr  
Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
Einladung

Montag, 03.06.2019, 18.00 Uhr    
Feststellung des Wahlergebnisses

 

Amtliche Bekanntmachungen  

Die Bekanntmachungen zu den Europa- und Kommunalwahlen finden Sie hier.

 

Europawahl: Wahlberechtigung und Allgemeine Informationen

Die Wahlberechtigung richtet sich nach § 6 Europawahlgesetz (EuWG).
Allgemeine Informationen zur Europawahl finden Sie hier:
Informationen zur Europawahl

Informationen für Deutsche im Ausland
Deutsche, die im Ausland leben und an der Wahl teilnehmen möchten, müssen in einem Wählerverzeichnis eingetragen sein. Den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis und weitere Informationen finden Sie hier:
Informationen für Deutsche im Ausland

Informationen für Unionsbürger
Unionsbürger, die in Deutschland an der Wahl teilnehmen möchten, müssen in einem Wählerverzeichnis eingetragen sein. Den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis und weitere Informationen finden Sie hier:
Informationen für Unionsbürger

 

Kommunalwahlen: Wahlberechtigung und Allgemeine Informationen

Die Wahlberechtigung ist in folgenden Vorschriften geregelt: 

  • Wahl des Kreistags: §§ 9, 10 Landkreisordnung
  • Wahl des Gemeinderats: §§ 12, 13, 14 Gemeindeordnung
  • Wahl des Ortschaftsrats: § 69 i.V.m. §§ 12, 13, 14 Gemeindeordnung

Allgemeine Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie hier:
Informationen zu den Kommunalwahlen

Informationen für Rückkehrer
Personen, die ihr Bürgerrecht durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, sind sofort mit der Rückkehr wahlberechtigt. Die Eintragung erfolgt jedoch nicht automatisch, sondern nur auf Antrag. Den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis erhalten Sie in den Servicezentren des Bürgeramtes, in den Ortsverwaltungen und im Haupt- und Personalamt/Wahlen.

 

Wahlbenachrichtigung für die Europa- und Kommunalwahlen

Die Wahlbenachrichtigungen werden bis spätestens Sonntag, 05.05.2019 über die Deutsche Post AG zugestellt. Die Wahlbenachrichtigungen sind im DIN A4-Format.

Bitte kontrollieren Sie nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung ob und für welche Wahlen Sie wahlberechtigt sind. Für den Fall, dass auf Ihrer Wahlbenachrichtigung nicht alle Wahlarten (Europa- und Kommunalwahlen) aufgeführt sind und Sie der Meinung sind, dass Sie für alle Wahlarten wahlberechtigt sind, setzen Sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung.

 

 

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