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Rat schließt Konsolidierung ab

10.04.2018


Die Einsparliste wurde in jüngster Sitzung beschlossen.

Die Ergebnisse liegen seit einigen Monaten vor und die Fraktionen haben sowohl zu den Konsolidierungvorschlägen als auch zu den Prüfaufträgen ihre Rückmeldungen gegeben. Die Verwaltung hat daraus mehrheitsfähige Vorschläge zusammengestellt. Nun wurde von der CDU-Fraktion der Antrag gestellt, über die übrig gebliebenen Konsolidierungsvorschläge und Prüfaufträge im Gemeinderat abzustimmen.

In der Sitzung übten die Stadträte gegenüber dem Gutachten und der KGSt Kritik. Vor allem die Vorschläge der Gutachter, über Steuer- und Gebührenerhöhungen den städtischen Haushalt zu entlasten, waren für die Mehrheit der Räte keine Option. Die Freien Wähler kritisierten auch das Vorgehen der KGSt, die nach Argumentation von Fraktionsmitglied Rudolf Nenno, viele Allgemeinplätze aus anderen Städten aufgenommen hätte und demnach wenig spezifisches für VS herausgearbeitet habe.

Nach Meinung einiger Fraktionsvorsitzender konnte sich jedoch auch der Gemeinderat bei Themen, die zur Haushaltskonsolidierung beigetragen hätten, nicht einigen, wie etwa beim Thema Kindergartengebühren. Das Ergebnis beurteilte Joachim von Mirbach (Bündnis 90/Die Grünen) weniger negativ, sei es doch eine Bestätigung der Politik der vergangenen Jahre, die bereits viele Einsparungen geschaffen hat und zeige, dass der Rat auf dem richtigen Weg sei. Frank Bonath von der FDP, für den das Vorgehen zunächst großen Charme hatte, sieht in der Haushaltskonsolidierung eine dauerhafte Aufgabe für die Zukunft. Denn eines stünde für ihn fest: »Wir geben zu viel aus und investieren zu wenig in die Zukunft«, so Bonath.

Nr. 12/2018 vom 10.07.2018

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