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OB Jürgen Roth zeigt immensen Investitionsstau auf

15.04.2019


OB Jürgen Roth präsentierte in der Gemeinderatssitzung den Kassensturz.

In der Gemeinderatssitzung am 10. April präsentierte Oberbürgermeister Jürgen Roth an seinem 100. Tag im Amt den Gemeinderäten und der Öffentlichkeit einen großen Kassensturz. Der Investitionsstau in Villingen-Schwenningen für die Schaffung von Kindergartenplätzen (54.360.000 Euro), für Schulsanierungen (60.950.000 Euro), für Vollsanierungen von Straßen im durchschnittlichen Intervall von 35 Jahren (985.000.000 Euro), für Wasserwirtschaft und Breitband (89.000.000 Euro) beläuft sich auf eine Gesamtsumme von 1.189.310.000 Euro. Oberbürgermeister Jürgen Roth sprach bei der Vorstellung der Zahlen davon, dass diese immense Herausforderung nicht in kurzer Zeit zu meistern sein wird, aber er nun Stück für Stück die Themen gemeinsam mit der Politik angehen will und lösen wird. Im ersten Schritt soll in der Mai-Sitzung ein Nachtragshaushaltsplan bezüglich zukünftiger Steuerung und Ausrichtung der Verwaltung sowie der Ankauf des Mangin-Geländes eingebracht werden. Strategische Festlegungen sollen im Gemeinderat im September definiert werden. Schließlich soll der neue Haushaltsplan für 2020 mit diesen Vorgaben im vierten Quartal nach neuem Haushaltsrecht fortgeführt werden. Weitere Informationen zum Kassensturz und dem geplanten Vorgehen finden Interessierte hier. In drei Videos hat sich Oberbürgermeister Jürgen Roth zum Investitionsstau geäußert. Die Videos finden Sie hier.

Neben den Tagesordnungspunkten wie der Kanalsanierung in der Gunnentalstraße/Wannenstraße oder dem Erweiterungsbau der Kindertagesstätte Schwarzwald-Baar Klinikum, dem die Stadträte in beiden Punkten zustimmten. Wurde auch die Sanierung des Göppelhausvorplatzes in Mühlhausen einstimmig vom Gemeinderat auf den Weg gebracht. Abgesetzt wurde der Tagesordnungspunkt zur Erhebung eines Infrastrukturkostenbeitrags bei privaten Vorhabenträgern im Rahmen von städtebaulichen Verträgen, da die Verwaltung noch Klärungsbedarf in dieser Sache sieht. Ohne Diskussionen bei zwei Enthaltungen sprach sich das Gremium für die Entwicklung von Ausgleichsflächen mit den besonderen Herausforderungen des Artenschutzes mit Schwerpunkt im Zentralbereich aus.

Viel diskutiert wurde schließlich der Tagesordnungspunkt über den Investitionsbedarf beim möglichen Aufstieg des Baketballvereins Wiha Panthers in die Basketballliga ProA. Uneinig waren sich die Räe darüber, in welcher Höhe die Stadt den Verein bei den Kosten für den Auf- und Abbau des mobilen Parkettbodens sowie dessen Lagerung aussehen kann. In einem geänderten Beschlussantrag, der mehrheitlich gefasst wurde, wird der Verein aufgefordert sich an diesen Kosten zu beteiligen. In welcher Höhe diese ausfallen, darüber lagen bis zur Sitzung noch keine Angaben vor. Außerdem beschloss der Gemeinderat die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 244.500 Euro für LED-Werbebanden, mobile Sitztribünen, für den Parkettboden, die Standkorbanlage und den 24-Sekundenwürfel. Dabei übernimmt der Verein die Kosten für die Standkorbanlage in Höhe von 26.000 Euro und 9.000 Euro für die Anschaffung des 24-Sekundenwürfels. Der Restbetrag wird von der Stadt getragen.

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