Villingen-Schwenningen

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Neujahrsempfang im Theater am Ring

17.01.2014


Den musikalischen Rahmen für den Neujahrsempfang gestaltete die Band "Groove Convention" des Gymnasiums am Hoptbühl unter der Leitung von Holger Springsklee. Eine Bilderschau von Michael Kienzler stimmte die Besucher des Neujahrsempfangs auf das Ortsjubiläum von Weilersbach ein.

"Nachhaltige Politik ist eine Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Zukunft unserer Stadt", machte Oberbürgermeister Dr. Kubon beim Neujahrsempfang im gut besuchten Theater am Ring deutlich. So zähle zu nachhaltigem Handeln auch die konsequente Reduzierung der Schulden von Villingen-Schwenningen. "Die Verschuldung unserer Stadt lag vor zehn Jahren bei rund 60 Millionen Euro. In diesem Jahr werden wir diese Summe um mehr als ein Drittel auf deutlich unter 40 Millionen Euro reduziert haben", so Kubon. "Wir werden unseren Kindern als Kommune keine Schuldenberge hinterlassen."

Geld für Investitionen wird immer knapper

Sorgen bereitet dem Rathauschef allerdings der Anstieg laufender Kosten, der die Handlungsspielräume der Stadt immer weiter einschränkt. So sei der Betrag, den die Stadt jährlich für ihre Aufgaben und Dienstleistungen ausgibt, beispielsweise für den Ausbau der Kindebetreuung, im gleichen Zeitraum um mehr als 40 Prozent von 129 Millionen Euro auf 183 Millionen Euro gestiegen. Gleichzeitig sei der Betrag, der der Stadt für langfristige Investitionen und den Erhalt ihrer Infrastruktur zur Verfügung steht, etwa für die Sanierung von Schulen oder Straßen, seit Jahren trotz Inflation und Preissteigerungen unverändert bei rund 20 Millionen Euro geblieben. "Jedes Jahr mehr Geld in das laufende Geschäft zu stecken, die dauerhaften langfristigen Investitionen aber nicht steigern zu können, schränkt auf Dauer unsere Handlungsfähigkeit ein", sagte Kubon.

"Wenn wir diesen eingeschlagenen Weg so wie bisher weitergehen, werden die Chancen, künftig etwas zu ändern, Jahr für Jahr geringer werden, selbst wenn wir in absehbarer Zeit schuldenfrei sein sollten. Auch wer glauben sollte, ein paar Euros für eine Schule hier, und eine Schlussdecke in irgendeinem Erschließungsgebiet da, würden weiterhelfen, irrt. Das ist kein nachhaltiges Vorgehen. Deshalb stehen wir also durchaus an einem Scheideweg", erklärte der Oberbürgermeister.

"Wir müssen Fläche reduzieren"

Daher müsse bei zukünftigen Investitionen immer die Nachhaltigkeit das entscheidende Kriterium sein. "Wenn uns die Folgen einer Entscheidung langfristig eher eine Belastung als Nutzen brachten oder in Zukunft noch bringen werden, wäre möglicherweise eine andere Entscheidung besser gewesen", sagte Kubon. Als Positivbeispiele für eine nachhaltige Stadtentwicklung nannte er die Landesgartenschau oder das neue Klinikum im Zentralbereich. Als nicht nachhaltige Entscheidungen führte er das Neckarbad ("falscher Standort" und die Neue Tonhalle ("zu klein und unflexibel") an.

Um den finanziellen Handlungsspielraum für dringend notwendige Investitionen zu erhöhen, mahnte Kubon strukturelle Veränderungen an. "Wir müssen die von der Verwaltung genutzte Fläche deutlich reduzieren und ganz konsequent und ohne Scheuklappen prüfen, welche städtischen Objekte wir nicht doch veräußern wollen", so Kubon. Es geht nicht darum, wegen der Aussicht auf kurzfristigen Nutzen den wertvollsten Besitz zu verhökern, sondern es geht darum, das Wertvollste, was wir haben, und das ist unsere Stadt insgesamt, langfristig in ihrem Wert zu erhalten", stellte Kubon klar.

Kubon will Lebensqualität in den Ortschaften erhalten

Mehr Haushaltsklarheit und -wahrheit verspricht er sich vom kaufmännischen Haushaltsrecht, das bis 2017 umgesetzt werden soll. "Von diesem Zeitpunkt an wird in unserem dicken Buch der Zahlen einerseits unser Vermögen, anderseits aber auch der jährliche Vermögensverzehr sichtbar werden. Damit werden natürlich auch Investitionsentscheidungen ganz anders als heute beurteilt werden können und müssen."

Bei seinen Ausführungen zur nachhaltigen Stadtentwicklung rückte der Oberbürgermeister auch die  kleinen Stadtbezirke in den Fokus, wo sich bereits schon jetzt der demographische Wandel deutlich bemerkbar mache. "Mein wichtigstes Ziel ist der Erhalt der Lebensqualität in unseren kleinen Ortschaften" erklärte Kubon. Hier sollen weiterhin die Schulen in den Ortschaften gehalten, Anreize für die Weiternutzung von leerstehenden Häusern geschaffen und die Orte besser mit den Einrichtungen und Möglichkeiten der Gesamtstadt vernetzt werde – beispielsweise durch eine bessere Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr.  

Welche Perspektive besitzt die Stadt?

Nach den Kommunalwahlen im Mai will Kubon gemeinsam mit dem Gemeinderat die gesamte Stadtentwicklung auf den Prüfstand stellen. "Ein nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept soll uns eine Perspektive geben, wohin wir unsere Stadt in den kommenden Jahren steuern wollen, müssen und können, und wie wir dies tun. Ich denke, das ist eine ganz besonders wichtige Aufgabe für den neuen Gemeinderat."

Den musikalischen Rahmen für den Neujahrsempfang gestaltete die Band "Groove Convention" des Gymnasiums am Hoptbühl unter der Leitung von Holger Springsklee. Eine Bilderschau von Michael Kienzler stimmte die Besucher des Neujahrsempfangs auf das Ortsjubiläum von Weilersbach ein.

 

Die Rede von Oberbürgermeister Dr. Rupert Kubon im Wortlaut

Nr. 11/2016 vom 28.06.2016
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