Villingen-Schwenningen

Gemeinderat stimmt Einführung von iPads zu / Waldstraße wird saniert

28.06.2012

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Gemeinderat stimmt Einführung von iPads zu

iPad statt Papier: Der Gemeinderat hat gestern beschlossen, das gesamte Gremium mit iPads auszustatten. Bei der Sitzung im Schwenninger Beethovenhaus stimmte der Rat bei zwei Enthaltungen dafür, dass zukünftig jedes Ratsmitglied, sofern gewünscht, solch einen Tablet-PC von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt bekommt und somit während der Sitzungen per WLAN-Anschluss auf Vorlagen, Satzungen, Protokolle oder Haushaltspläne zugreifen kann.

Achtzehn Gemeinderäte der Stadt Villingen-Schwenningen hatten ab März an einer Testphase teilgenommen, die Stadtverwaltung hatte sie dabei mit Schulungen und weiteren Angeboten, wie einem iPad-Stammtisch begleitet. "Der Erfolg des Projekts liegt bei der Stadtverwaltung", bedankte sich Klaus Martin (CDU) bei dieser im Namen aller Stadträte für die Unterstützung während der Testphase: "Man ist nie allein gelassen worden. Das Modell ist beispielhaft für Baden-Württemberg und wir in Villingen-Schwenningen können stolz darauf sein", so Martin.

Mit der Einführung der iPads will die Stadtverwaltung die hohen Kosten für Sitzungsdrucksachen und Protokolle reduzieren. Sie rechnet damit, dass sich die Investitionen in die Geräte nach rund achtzehn Monaten bereist amortisiert haben werden.

Wald- und Erzbergerstraße erhalten neues Gesicht

Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat gestern der Sanierung der Waldstraße zu. Er votierte dafür, hierfür 100.000 Euro bereitzustellen. Die Instandsetzungsarbeiten für die Pflasterstraße im Stadtbezirk Villingen könnten laut Bürgermeister Rolf Fußhoeller dann voraussichtlich in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres beginnen.

Grünes Licht gab der Gemeinderat auch für umfangreiche Sanierungsarbeiten in der Erzbergerstraße im Stadtbezirk Schwenningen. Neben einem neuen Regenwasserkanal, für den das Gremium Mittel in Höhe von 340.000 Euro bewilligte, wird auch der Fahrbahnbelag dieser wichtigen Verbindungsstraße und der angrenzende Geh- und Radweg instand gesetzt und erhält eine neune Asphaltdecke. Für den KFZ-Verkehr wird der Fahrkomfort durch den neuen Belag somit deutlich verbessert. 

Barrierefreier Übergang erhöht Verkehrssicherheit

Im Zuge der Sanierungsarbeiten wird auch ein barrierefreier Übergang im Bereich zwischen der August-Reitz- und der Keplerstraße angelegt, der die Verkehrssicherheit für Fußgänger erhöht. Ebenso wird das Bürger-, Alten- und Pflegeheim barrierefrei angebunden, so dass alle Wegverbindungen zukünftig rollatorfreundlich sind. Für das vollständige Maßnahmenpaket, das auch weitere bauliche Veränderungen in der Erzbergerstraße beinhaltet, stehen insgesamt 830.000 Euro zur Verfügung.

Einen neuen Namen trägt zukünftig die Straße entlang der Baufelder im ehemaligen Landesgartenschaugelände im Statdbezirk Schwenningen. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag von Stadtrat Siegfried Heinzmann (SPD), diesen Fuß- und Radweg nach Dr. Margarete Hoffer zu benennen, die im Zweiten Weltkrieg verfolgten Juden bei der Flucht half.

WBG mit positiver Jahresbilanz

Eine erfreuliche Bilanz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (WBG) präsentierte deren Geschäftsführer Rainer Müldner gestern im Beethovenhaus. So wies der Jahresabschluss 2011, den der Rat zustimmend zur Kenntnis nahm, eine Eigenkapitalquote von 46,4 Prozent aus - deutlich über dem Durchschnitt anderer kommunaler Wohnungsbaugesellschaften im Land. Das Immobilienvermögen stieg im vergangenen Jahr um 1,1 Millionen Euro auf nun 47,8 Millionen Euro. Insgesamt erwirtschaftete das städtische Tochterunternehmen, das rund 1.500 Wohneinheiten verwaltet, einen Jahresüberschuss von 1,3 Millionen Euro.  "Das letzte Jahr war, was Gewinn und Rentabilität betrifft, ein sehr gutes Jahr für die WBG", bilanzierte Müldner. Das liege vor allem an den hochmotivierten Mitarbeitern, die sich für das Unternehmen einsetzen.

Kompromiss für Industriegebiet Salzgrube

Von der Tagesordnung abgesetzt wurde indes der Tagesordnungspunkt 6.2, bei dem der Gemeinderat über Vorgaben zur Dachbegrünung und Photovoltaik-Ausstattung im geplanten Gewerbe- und Industriegebiet Salzgrube beraten wollte. Die Stadtverwaltung war von Mitgliedern des technischen Ausschusses gebeten worden, die Beschlussvorlage nochmals zu überarbeiten. Das vorberatende Gremium hatte kontrovers darüber diskutiert, ob es sinnvoll und angemessen sei, im Bebauungsplan zu verankern, dass 40 Prozent der Dachflächen im Industriegebiet begrünt und mit einem ebenso hohen Prozentsatz an umweltfreundlicher Solarenergie ausgestattet sein müssen. "Da bahnt sich ein Kompromiss an", erklärte Oberbürgermeister Dr. Rupert Kubon.

Weitere Infos zum Gemeinderat und die Sitzungsbeschlüsse gibt es im Ratsinformationssystem.